Dänemark sorgt mit einem kontroversen Rückführprogramm erneut für Schlagzeilen. Syrische Flüchtlinge, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, erhalten dabei grosszügige finanzielle Unterstützung: 27’000 Euro pro Erwachsenen und 6700 Euro pro Kind. Ein teures Angebot für den Steuerzahler.
Der sozialdemokratische Integrationsminister Kaare Dybvad Bek erklärte gegenüber BILD: „Seit 2015 sind etwas mehr als 5100 Syrer aus Dänemark ausgewandert – davon sind fast 600 Syrer mit rechtmässigem Aufenthalt seit 2019 mit finanzieller Unterstützung im Rahmen des Rückführungsgesetzes freiwillig aus Dänemark nach Syrien zurückgeführt worden. Ich hoffe, dass angesichts der neuen Entwicklungen noch mehr Menschen von dem Angebot Gebrauch machen.“
Zum Stichtag 1. Januar 2024 lebten in Dänemark etwa 45’000 Flüchtlinge syrischer Herkunft – darunter rund 28’000 Erwachsene und 17’000 Kinder. Sollte tatsächlich jeder Syrer von dem Angebot Gebrauch machen, summiert sich das zu gewaltigen Kosten. Man käme auf 750,9 Millionen Euro für Erwachsene und 113,9 Millionen Euro für Kinder, insgesamt also rund 865 Millionen Euro. Das ist ein hoher Preis für ein Land mit gerade einmal sechs Millionen Einwohnern.
Teures Rückkehrgeld, aber finanzielle Entlastung?
Trotz dieser enormen Zahlen bleibt der politische Aufschrei in Dänemark bislang aus. Keine der Mitte-Parteien kritisiert die Höhe der Zahlungen. Der Grund könnte pragmatischer Natur sein. Denn die meisten Syrer in Dänemark arbeiten nicht. Dies bedeutet, dass sie langfristig Sozialleistungen beziehen. Für den Staat könnte es finanziell attraktiver sein, Rückkehrhilfe zu zahlen, als auf Dauer die hohen Sozialausgaben zu tragen.
Die dänische Regierung verfolgt seit Jahren einen strikten Kurs in der Migrationspolitik. Ziel ist es, temporäre Flüchtlinge zur Rückkehr zu ermutigen, sobald sich die Lage in ihren Heimatländern verbessert. Das Rückführungsgesetz, das 2019 in Kraft trat, ist ein zentraler Baustein dieser Strategie.
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