Welch ein starkes, unüberhörbares Zeichen: Über 10’000 Personen haben innert fünf Tagen die Petition der EDU unterzeichnet, welche den Bundesrat und das Parlament zu sofortigem Handeln aufruft. Sie alle sagen: Die radikal-islamistischen Terroristen der palästinensischen Organisation „Hamas“ haben vor der Weltöffentlichkeit ihren gemeingefährlichen Charakter offenbart. Der schändliche Angriff auf Israel muss nun konkrete Folgen haben!
Der grosse Erfolg der EDU-Petition zeigt auf, dass auch die Bevölkerung hinter einem Hamas-Verbot in der Schweiz steht. Die Petition wird nun dem Bundesrat überreicht, der nun auch den messbaren Rückenwind aus dem Volk vorweisen kann, um die gefährliche Terror-Organisation Hamas endlich verbieten zu können.
Die Unterzeichnenden fordern durch ihre Unterstützung der Petition „Terrorismus stoppen – Hamas verbieten“ den Bundesrat auf:
Die Hamas ist in das „Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen ‚Al-Qaïda‘ und ‚Islamischer Staat‘ sowie verwandter Organisationen vom 12. Dezember 2014“ aufzunehmen und durch die Schweiz als terroristische Organisation zu verbieten. In der Zwischenzeit wurden auch von der Sicherheitskommission des Nationalrates Forderungen laut, welche ebenfalls ein Verbot der Terrororganisation „Hamas“ verlangen. Zudem verlangt die Petition, dass alle Finanzströme, die direkt oder indirekt in Kanäle der Hamas gelangen und Kräfte stärken, die das Existenzrecht Israels gefährden, unverzüglich zu stoppen sind. Dazu gehört insbesondere die Finanzierungs-Einstellung von antisemitischem, hassschürendem Schulmaterial, das vom „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)“ mitproduziert wird.
Da es aller Voraussicht nach in Zukunft keine Behörden und Organisationen mehr in Gaza geben wird, an die Zahlungen erfolgen könnten, ist die Diskussion ohnehin obsolet. Man hätte vor allem früher viel besser prüfen sollen, wohin das Geld fliesst. Die Mindestvoraussetzung, die man einfach einfordern muss, ist ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel. Wer das nicht bereit ist abzugeben, hat niemals Anrecht auf finanzielle Unterstützung. So sind zum Beispiel Gelder geflossen für Bildung. Aber was für eine Bildung ist das? Da sind Schulbücher finanziert worden, in denen nichts anderes als blanker Judenhass vermittelt wurde. Nirgendwo eine einzige Schrift, in der z.B. der Holocaust erwähnt wird. Wer zahlt, hat aber auch eine Mitverantwortung dafür, was mit diesem Geld passiert. Das war eine Erziehung zum Hass, die mitfinanziert worden ist. Und das Ergebnis sehen wir jetzt. Es ging nie um eine Zwei-Staaten-Lösung oder um Grenzverläufe, sondern um die Vernichtung von Israel und um die Tötung von Juden weltweit. Jeder, der sich dem anschliesst unter der Überschrift „Freiheit für Palästina“, der macht sich mitschuldig.
Quelle: Medienmitteilung EDU vom 16. Oktober 2023
Die Petition kann hier unterzeichnet werden.
Auch Zukunft CH setzt sich seit längerem für ein Verbot der Hamas ein. Die Stiftung forderte dies bereits im Februar 2022 in einem Offenen Brief an alle Nationalräte sowie jüngst in einer Medienmitteilung.