Endlich! Das Urteil im Fall von Päivi Räsänen und Bischof Pohjola ist gefallen. Beide wurden von allen Anklagepunkten freigesprochen – ein klarer Erfolg für die Meinungsfreiheit.
Von Ralph Studer
Der Fall Päivi Räsänen hat in der Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. Räsänen ist seit über 25 Jahren Parlamentsabgeordnete in Finnland. Sie war Innenministerin und Vorsitzende der finnischen Christdemokraten. 2019 hinterfragte sie in einem Tweet das offizielle Sponsoring der finnisch-lutherischen Kirche für die LGBT-Veranstaltung „Pride 2019“. Ihrem Tweet hängte sie auch ein Bild mit Bibelversen aus Kapitel 1 des Römerbriefs des Apostels Paulus an. Dafür wurde sie wegen „Hassrede“ angezeigt und von der Generalstaatsanwältin angeklagt. (Zukunft CH berichtete u.a. in einem Interview über diesen Fall.)
In allen Punkten freigesprochen
Das Berufungsgericht hat nun das Urteil des Bezirksgerichts bestätigt und sah keinerlei Gründe, den Fall in irgendeiner Hinsicht anders zu beurteilen als das Bezirksgericht. Es ist nicht Sache des Gerichts, biblische Konzepte auszulegen, hiess es schon im Urteil des Bezirksgerichts vom März 2022. Die Argumentation der Staatsanwaltschaft wurde gänzlich zurückgewiesen. Der einstimmige Freispruch in allen Anklagepunkten hat zur Folge, dass die Staatsanwaltschaft die Kosten dieses Verfahrens übernehmen muss.
Christen im Fadenkreuz der Justiz
In den letzten Jahren häufen sich Verfahren und Urteile gegen bekennende Christen. Beispielhaft ist der Fall von Isabel Vaughan-Spruce. Die Polizei verhaftete sie, weil sie vor einer geschlossenen Abtreibungsklinik in Grossbritannien betete. Vaughan-Spruce wurde tatsächlich für etwas verhaftet, was nach aussen nicht wahrnehmbar war, sondern nur in ihren Gedanken passierte (stilles Beten). Deshalb mussten die Polizeibeamten auch erst nachfragen, ob sie etwa bete. Mittlerweile ist Vaughan-Spruce wieder frei.
Auch wenn Christen vermehrt ins Fadenkreuz der Justiz gelangen, birgt gerade das aktuelle Urteil im Fall Räsänen Hoffnung für die Zukunft. Und es zeigt: Wenn jemand entschieden und mutig für die Wahrheit einsteht, sind Erfolge möglich.