Mit der Ausdehnung der Antidiskriminierungsstrafnorm auf die gefühlte Geschlechtsidentität fände ein diffuser Begriff Eingang in einen der heikelsten Paragraphen des Strafrechts. Die Stiftung Zukunft CH ruft die Ständeräte dazu auf, den damit verbundenen Einschränkungen der persönlichen Freiheit und der Sicherheit eine klare Absage zu erteilen. Denn: Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit stützen sich auf objektive Kriterien.
Am kommenden […]
Die Menschenrechte zählen heute zu den am wenigsten verstandenen Begriffen auf dem politischen Marktplatz. Sie sind zu einer Waffe der Linken gegen Liberale geworden, um die Macht des Staates und internationaler Institutionen zu vergrössern, die Freiheit der Bürger zu verringern und die Demokratie zu schwächen. Die Menschenrechte bezwecken jedoch genau das Gegenteil: Sie sollen die […]
Ein Animationsvideo mit Lego-Figürchen räumt mit dem Klischee auf, demokratische Selbstbestimmung und Menschenrechte seien unversöhnliche Konzepte – und widerlegt damit das Totschlagargument gegen die SVP-Selbstbestimmungsinitiative, über die am 25. November 2018 abgestimmt wird. Das am 10. Oktober auf Youtube veröffentliche Video vom „Forum Demokratie und Menschenrechte“ wurde innerhalb von neun Tagen bereits 40‘000 Mal angeklickt.
Politikwissenschaftler […]
In seinem neuen Buch „Das therapeutische Kalifat“ (Fontis Verlag, September 2018) kritisiert der Schriftsteller Giuseppe Gracia scharfsinnig die zunehmende „Pädagogisierung und Therapeutisierung der Gesellschaft“ durch eine Elite, „die ihr politisches Mandat mit moralischer Autorität gegenüber dem Wähler verwechselt“. Gracia diagnostiziert „eine grosse Gefahr für unsere Demokratie“: Hinter dem Vorhaben, die Menschen von falschen Ansichten zu […]
„Im Namen des Kampfes gegen Intoleranz, Rassismus und Sexismus entsteht in Westeuropa gegenwärtig ein ‚therapeutisches Kalifat‘. Dieser Ausdruck stammt vom Schweizer Philosophen Michael Rüegg. Gemeint ist eine neue Form von Herrschaft, nicht im Namen eines Gottes oder im Sinne einer Diktatur wie in China oder Nordkorea. Sondern im Sinne einer gewissermassen sanften Gesellschaftstherapie. Die Therapie […]
Am 4. März 2018 entscheidet die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich über die Mitbestimmungsinitiative „Lehrplan vors Volk“, die auch von der Stiftung Zukunft CH unterstützt wird. Die Initiative fordert, dass die Öffentlichkeit bei grundlegenden Neuerungen in der Volksschule mitbestimmen kann. Demnach soll ein neuer Lehrplan für die Volksschule vom Kantonsrat beschlossen werden, anstatt wie bisher vom […]
Es geht bei der Selbstbestimmungsinitiative nicht um die Gültigkeit der Menschenrechte, sondern darum, ob die Schweiz ein unabhängiges und direkt demokratisches Land bleiben will, das selbst im Stande ist, die Grundrechte seiner Bewohner zu schützen.
Kommentar von Dominik Lusser
Würde das Schweizer Volk die Selbstbestimmungsinitiative der SVP annehmen, hätte dies keineswegs die Kündigung der 1974 ratifizierten Europäischen […]
Mit einer Pressekonferenz ist am 15. Januar 2018 in Zürich der Abstimmungskampf zur Mitbestimmungs-Initiative „Lehrplan vors Volk“ lanciert worden. Auch die Stiftung Zukunft CH unterstützt die Initiative, über die im Kanton Zürich am 4. März abgestimmt wird.
Die Initiative fordert, dass die Öffentlichkeit bei grundlegenden Neuerungen in der Volksschule mitbestimmen kann; dass ein neuer Lehrplan für […]
In einem am 4. Dezember 2017 veröffentlichten Gerichtsbeschluss hat der Österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt: die „Unterscheidung zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft verletzt [das] Diskriminierungsverbot“. Eine Petition wendet sich an die neue Regierung Österreichs und fordert diese auf, an einem klaren Standpunkt zum Thema „Ehe“ festzuhalten, die bisherige Definition beizubehalten und sich nicht […]
Im Schatten des links-liberal motivierten Terrors gegen das ungeborene Leben erscheint die Empörung Europas über den islamistischen Terror geradezu als Heuchelei.
Von Dominik Lusser
Die Empörung über die islamistischen Terroranschläge von Paris am 7. und 9. Januar 2015 war enorm. Am Gedenkmarsch vom 11. Januar nahmen Regierungsvertreter aus 40 Ländern und 1,5 Millionen Bürger teil, so viele […]