Wieder bessere Zeiten für die Meinungsfreiheit: Zwischen „Tech-Giganten“ und EU-Kommission ist ein heftiger Streit entbrannt. Nach Facebook stellt sich auch Google gegen den umstrittenen „Digital Services Act“ der EU. Diesem droht damit starke Gegenwehr. Was hier ein Gewinn für die bürgerliche Freiheit ist, hat auch eine gravierende Schattenseite.
Von Ralph Studer
Eine aktuelle Studie zeigt, dass soziale Medien wie Facebook und YouTube eine übermässig hohe Anzahl von gesetzlich zulässigen Kommentaren löschen. Hierfür wesentlich verantwortlich ist die EU-Gesetzgebung, nämlich der „Digital Services Act“. Dieser höhlt gerade das aus, was er vorgibt zu schützen.
Von Ralph Studer
„Heutzutage geht Zensur“, so der Autor Johannes Menath, „zumeist von internationalen Technologiekonzernen […]
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