Rechtsgutachten zeigt: WHO-Vertragswerke müssen vors Parlament

In einem neuen Rechtsgutachten im Auftrag des Aktionsbündnisses freie Schweiz (ABF) untersucht die renommierte Verwaltungsrechtlerin Prof. Dr. Isabelle Häner die Auswirkungen des neuen WHO-Pandemiepakts und der veränderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) auf die Schweiz. Darin nimmt sie zu den Themenbereichen Souveränität, Genehmigung durch die Bundesversammlung und Referendum Stellung. Das Fazit ist deutlich: Sowohl der WHO-Pandemievertrag als […]

27.05.2024|

Aus für Meinungsfreiheit und Natürlichkeit?

Das Ja zur Ausweitung der Antirassismus-Strafnorm zieht wie erwartet weitere Forderungen nach sich. Obwohl das Parlament diese im Vorfeld ablehnte, soll nun Druck gemacht werden, die Strafnorm in einem nächsten Schritt auf transsexuelle Menschen auszuweiten. Des Weiteren wird verlangt, dass gleichgeschlechtliche Paare Zugang zu Samenspende und Volladoption erhalten.

Die LGBTTIQ-Aktivisten machten am 9. Februar 2020 […]

07.03.2020|
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