Covid: Ein Gesetz im Widerspruch zu Rechtsstaat und Demokratie

Bereits zum zweiten Mal stimmt das Schweizer Stimmvolk über das Covid-19-Gesetz ab. Ein näherer Blick zeigt die gravierenden Mängel des vorliegenden Gesetzes. Eine Analyse.

Von Ralph Studer

Zunächst ein Blick auf den Inhalt dessen, was zur Abstimmung kommt. Es umfasst
– ein umfassendes Test- und Contact-Tracing-System der Bürger (Art. 3b),
– den Zugang zu Kultur, Restaurants, Freizeit und Sport, […]

23.11.2021|

Zertifizierte Bürger – die neue Freiheit?

Bei der Abstimmung am 28. November 2021 über das Covid-Gesetz geht es um mehr als Gesundheit. Es geht um unsere Freiheit und unsere Demokratie. Und es wird deutlich: Das Zertifikat verschärft die Gräben in unserem Land.

Von Ralph Studer 

Seit Mitte September 2021 ist unser Land zweigeteilt: Es gibt Menschen, die weiterhin an sportlichen, gesellschaftlichen und […]

20.11.2021|

Corona – die ganze Welt unter der Herrschaft einer Krone

Freiheit (lateinisch libertas) wird als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auszuwählen und entscheiden zu können. Der Begriff benennt in Philosophie, Theologie und Recht der Moderne einen Zustand der Autonomie eines Subjekts. Freiheit ist somit die erstrebenswerteste Voraussetzung für Länder, Staatswesen, Bürger. Und wer sich nicht versklaven will, hält an ihr fest. Sie […]

06.11.2021|

Was haben wir schon zu verlieren?

„Entferne nie einen Zaun, bevor du nicht weisst, warum er überhaupt errichtet wurde“, meinte der Schriftsteller und Journalist G.K. Chesterton. Denn Zäune wachsen weder aus dem Boden, noch werden sie im Schlaf oder in einem Anfall von Wahnsinn gebaut. Solange wir den Grund für den Zaun nicht festgestellt haben, haben wir kein Recht, eine Axt […]

14.09.2021|

Die Freiheit des Einzelnen endet… ja wo eigentlich?

Wie könnte ein liberaler Umgang mit einem Virus aussehen? Diese Prinzipien gilt es zu beachten.

Gastkommentar von Olivier Kessler, Direktor des Liberalen Instituts in Zürich

Wer die exklusive Vergabe von Grundrechten an Geimpfte befürwortet, begründet dies oft damit, dass die Freiheit des Einzelnen nun einmal dort ende, wo die Freiheit des Anderen beginne. Diese Binsenweisheit verdeutlicht richtigerweise, […]

10.09.2021|

Covid-19-Gesetz: Was das Abstimmungsbüchlein verschweigt …

Am 13. Juni 2021 stimmt das Schweizer Volk über das Covid-19-Gesetz ab. Wie zu jeder Abstimmung gibt es dazu im Abstimmungsbüchlein Informationen. Das Problem: Das Büchlein enthält nur den Stand des Covid-19-Gesetzes vom 25. September 2020. Seither wurden jedoch zahlreiche neue Artikel in das Gesetz aufgenommen. Diese werden entsprechend nicht aufgeführt – ein fragwürdiges Vorgehen […]

03.06.2021|

Offener Brief: Die Burka ein Symbol der Freiheit?

An alle, die behaupten, die Burka sei ein Symbol der Freiheit für muslimische Frauen

Offener Brief von Amine Abdelmajide, freier Mitarbeiter von Zukunft CH

Die Gegner der Volksinitiative stellen die Burka als neutrales Kleidungsaccessoire ohne sinntragende Bedeutung dar. Auf der Grundlage dieser Unwahrheit entwickeln sie ihre Rhetorik und behaupten, die Entscheidung, die Burka zu tragen, sei nicht […]

18.02.2021|

Demokratie und das christliche Menschenbild

Pfarrer Hansjürg Stückelberger, der Gründer und Ehrenpräsident von Zukunft CH, hat ein Buch mit dem Titel verfasst: „Demokratie, Freiheit und christliche Werte: Liebe heilt die Gesellschaft.“ Es ist eines der spannendsten Bücher, das ich je gelesen habe. Denn Pfr. Stückelberger spannt den Bogen von den ersten Hochkulturen der Antike bis heute und bietet damit eine […]

24.01.2021|

Zur Zukunft und Entwicklung der sozialen Kommunikation in unseren Demokratien

Kant war ein Mann der Ordnung. Gemäss ihm haben wir die Pflicht, dem Regierenden zu gehorchen. Doch ist die Pflicht untrennbar mit dem Recht verknüpft, diesen zu kritisieren.

Von Alejandro Navas

Eine Regierung zeigt, dass sie fair spielt und das Gemeinwohl im Sinn hat, wenn sie den freien Informationsfluss erlaubt, ja fördert. Wenn sich die Demokratie […]

03.01.2021|

Bucherscheinung: “Demokratie, Freiheit und christliche Werte”

Was sind die Grundlagen für eine freiheitliche Demokratie? Welche Rolle spielen die vorherrschenden religiösen oder ideologischen Ansichten in der Gesellschaft? War der Westen schon immer demokratisch? Und warum scheint es in christlichen Ländern mehr Freiheit zu geben als in anderen Nationen? Demokratie, Freiheit und Menschenwürde sind tief verankerte und beinahe selbstverständliche Werte unserer europäischen Gesellschaft. […]

15.12.2020|
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