Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli will eine Art „Wahrheitskommission“ in politischen Debatten einführen. Wer in diesem Gremium sitzen würde, sagt Glättli nicht. In jedem Fall wäre dies ein schwerer Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit.
Kommentar des Monats von Ralph Studer
Im Wahljahr 2023 gehen die Wogen hoch und die Parteien fürchten sich vor dem Verlust von Sitzen […]
Wer sich für die binäre Geschlechterordnung von Mann und Frau einsetzt, riskiert einen „Shitstorm“, wer Vorträge mit genderkritischem Inhalt halten will, muss mit einer Absage rechnen. Dies sind traurige Beispiele, die tatsächlich passieren und verdeutlichen, dass unsere Grundrechte – vor allem die Meinungsfreiheit – einen schweren Stand haben. Wo stehen wir aktuell bezüglich unserer Grundrechte […]
Ein von der Öffentlichkeit wenig beachteter Fall zieht sich in die Länge. Dabei steht das Thema Meinungsfreiheit im Fokus.
Von Ralph Studer
SRF News veröffentlichte am 10. August 2021 in ihrem übrigen publizistischen Angebot auf Instagram den Beitrag „Deutschland schafft kostenlose Corona-Tests ab“. Eine Person brachte hierzu einen Kommentar an, dass sie bis anhin gut ohne Test […]
Wie die Stiftung Zukunft CH im Magazin 5/2022 berichtete, geraten Menschenrechte zunehmend unter Beschuss. So verbot die Stadtverwaltung Pforzheim in Deutschland eine stille Gebetsversammlung in der Nähe einer Abtreibungsberatungsstelle von „Pro Familia“. Dagegen ging Pavica Vojnović, Leiterin der Gebetsgruppe „40 Tage für das Leben“, vor und gewann nun vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim.
Von Ralph Studer
Pavica […]
Themen wie der Umgang mit der Corona-Krise oder die Flüchtlingspolitik lassen die Wellen hochschlagen. Viele Meinungen sind schwer verständlich und anstössige Formulierungen keine Seltenheit. Wo ist die Grenze des Sagbaren auf der einen Seite und wo fängt auf der anderen eine undemokratische Zensur an?
Von Tobias Kolb
„Ich hasse, was du sagst – aber ich würde […]
„Ich glaube nicht, dass man in Zeiten des Internets mit Zensur viel gewinnen wird“, sagt der Jurist und Journalist Milosz Matuschek, der bis vor kurzem noch bei der NZZ tätig war, im Interview mit Zukunft CH. Cancel Culture und die Verengung des Debattenraums sorgen dafür, dass ein Bumerang-Effekt dieser Entwicklung entstehen wird, […]
Am Montag, den 23. August 2021, wurde die Junge Eidgenössisch-Demokratische Union in einer Online-Versammlung gegründet. Die Partei möchte in der Politik für christliche Werte einstehen und junge Menschen dafür motivieren. Inhaltlich setzt die Jungpartei auf die Förderung der Familie, das natürliche Leben, die Freiheit und Eigenverantwortung sowie den Erhalt der Meinungsäusserungs- und Religionsfreiheit.
Als längst überfälliger […]
Die Finger berühren die Saiten der Gitarre, die Reinhard Mey an diesem Tag im Dresdner Kulturpalast im Jahre 2002 so lässig um die Schulter trägt. Zuerst bewegen sich seine Lippen zum Vorspiel, dann kommt auch der richtige Text dazu: „Zur Blütezeit der Fast-Food-Zivilisation, der Einheitsmeinung, der Geschmacksautomation“, singt er seinem Publikum vor. […]
Die rasante Islamisierung unserer westlichen Gesellschaften ist heute ein offenes Geheimnis. Auch ohne dafür ein besonders geschultes Auge zu haben, kann jeder Beobachter leicht den wachsenden Einfluss des Islam und seiner Praktiken in unserem öffentlichen und alltäglichen Leben erkennen.
Von François Billot de Lochner
Dieser Einfluss kann ganz offensichtlich sein, z.B. durch den Bau von Moscheen […]
Die britische Regierung ist der Auffassung, dass die Meinungsfreiheit an britischen Universitäten nicht in ausreichendem Masse gegeben ist. Man stellt sich die Frage, ob alle Meinungen gleichberechtigt sind, ob es Sprech- und Denkverbote gibt oder sogar gewisse Ansichten als „Straftaten“ gelten.
Der deutsche Sender BR24 berichtete in der Sendung am 17. Februar 2021, dass Bildungsminister Gavin […]