Kommentar des Monats: Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention?

Seit dem Urteil der „KlimaSeniorinnen gegen die Schweiz“ im April 2024 steht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in der Kritik. Dies ist nicht das erste Mal, dass sich Unmut über Entscheidungen aus Strassburg regt. Und dies zu Recht. Die Frage stellt sich, welche Konsequenzen die Schweiz daraus zieht. Politiker der Mitte-Partei haben bereits eine […]

15.07.2024|

Die Olympiade ist kein Ort für Völkermord!

Die Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International (CSI) fordert in einer Medienmitteilung das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf, die Teilnahme von Athleten unter der Flagge Aserbaidschans an den Olympischen Spielen in Paris zu verbieten. Damit reagieren sie auf die Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach.

Mit der Kampagne #BanAzerbaijan ruft CSI dazu […]

30.06.2024|

Indien: Schwächung der Nationalisten, Hoffnung für religiöse Minderheiten

Die indischen Parlamentswahlen sind mit einem Sieg der seit 2014 herrschenden „Bharatiya Janata Partei“ (BJP) unter Premierminister Narendra Modi zu Ende gegangen. Die Christen im Land erwarten deshalb eine unverändert intensive Verfolgung. Gleichzeitig schöpfen sie auch Hoffnung, da die Hindu-Nationalisten im neuen Parlament über keine absolute Mehrheit mehr verfügen und ihr Rückhalt im Land offenbar […]

13.06.2024|

IGFM fordert: Wer kondoliert, der muss auch handeln

Das Kondolenzschreiben des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Tod des ehemaligen iranischen Präsidenten Raisi ist ein Schlag ins Gesicht der gesamten iranischen Demokratiebewegung, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Raisi war für die Hinrichtung tausender Menschen im Iran verantwortlich. Allein im letzten Jahr wurden über 800 Menschen hingerichtet, darunter viele politische Gefangene. Die Kondolenz […]

22.05.2024|

Nationalrat will bei WHO-Abkommen mitentscheiden

Der Nationalrat hat diese Woche über die Motion der SVP-Fraktion „Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung“ debattiert und diese angenommen. Damit würde das Parlament das letzte Wort haben, wenn es um die Verabschiedung allfälliger WHO-Abkommen geht. Doch die Motion muss noch durch den Ständerat.

Von Ralph Studer

Mit 116 zu 69 Stimmen und drei Enthaltungen sagte der Nationalrat […]

19.04.2024|

Islamistische Terroristen drohen Christen

Ist der Islam tatsächlich Quelle eines brutalen Fundamentalismus? Kürzlich hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sich nicht nur erneut zu dem Anschlag mit mehr als 140 Toten bei Moskau bekannt, sondern darüber hinaus weltwei­te Angriffe auf Juden und Christen angekündigt. In einer 40-minütigen Audiobot­schaft forderte IS-Sprecher Abu Hudhaifah al-Ansari die „einsamen Wölfe“ dieser isla­misti­schen Bewegung […]

06.04.2024|

Menschenrechte auf Abwegen

Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR) wurde vor 75 Jahren am 10. Dezember 1948 feierlich verkündet. Seither galten diese – zumindest im Westen –als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Doch wie haben sich die Menschenrechte seither entwickelt? Wo stehen sie heute?

Von Ralph Studer

Im Zentrum der damaligen Ausarbeitung der AEMR […]

19.01.2024|

Stiller Völkermord in Berg-Karabach

Seit Dezember 2022 blockiert Aserbaidschan den Zugang zur armenischen Enklave Berg-Karabach über den Latschin-Korridor. Die Vorräte an lebensnotwendigen Gütern und Medikamenten sind praktisch aufgebraucht, 120’000 Menschen, davon 30’000 Kinder, drohen zu verhungern. Die „Gesellschaft Schweiz-Armenien“ führte am Sams­tag, den 2. September 2023, eine Kundgebung in Lausanne durch.

Im Jahr 1991 löste sich Berg-Karabach durch einen […]

09.09.2023|

Yeziden in der Türkei brutal verfolgt

Die internationale Menschenrechtsorganisation „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) äussert grosse Besorgnis über die akute Bedrohung yezidischer Dörfer in der Türkei durch sogenannte „Dorfschützer“ im Staatsdienst. Diese plündern und enteignen laut Medienmitteilung der GfbV vom 18. August 2023 yezidische Dörfer und Landwirtschaftsflächen.

Yezidische Eigentümer, die ihre Rechte einfordern, werden bedroht und von Behörden abgewiesen. […]

25.08.2023|

Vom offenen Geheimnis schweizerischer Eigenständigkeit (Teil 2)

Rudolf Schmidheiny ist ein Mann, der zu kritischem Denken anregt. Mit seinem Buch „Kinder gehören den Eltern, nicht dem Staat“, hat der vierfache Vater und Gründer der Initiative „Bildung zu Hause“ eine Streitschrift verfasst, die Etabliertes in Frage stellt. Weil Schmidheiny in seinen Ausführungen immer wieder Anliegen aufnimmt, für die sich auch Zukunft CH seit […]

27.07.2023|
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