In Europa haben die Menschenrechte seit 1959 ihre eigene Gerichtbarkeit. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Strassburg soll die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) durch die Vertragsstaaten sicherstellen. Ein von Dr. Grégor Puppinck verfasster Bericht des „European Center for Law and Justice“ dokumentiert enge Verbindungen zwischen den Richtern des […]
Der Europäische Gerichtshof in Strassburg ist für die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention verantwortlich. Durch seine progressive Rechtsprechung schafft er zunehmend „neue Menschenrechte“, die auch vom Schweizer Bundesgericht übernommen werden. Was auf den ersten Blick harmlos erscheint, hat beim näheren Hinsehen beträchtliche Folgen für unser Land.
Ein Kommentar von lic. iur. Ralph Studer
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist […]
Demokratie und Freiheit sind zwei Begriffe, die untrennbar miteinander verbunden sind. Sie prägen massgeblich unsere schweizerische Staats- und Gesellschaftsordnung, unsere Geschichte und Tradition. Seit einigen Jahren bekommt dieses Bild der freiheitlich-demokratischen Schweiz Risse, da zunehmend Gesetze oder Regelungen erlassen werden, die mit unserer Verfassung in Konflikt stehen. Unabhängig davon, welche politischen Ziele man vertritt: Die […]
Im Baselbiet sollen Menschen mit Behinderungen in Zukunft vor Benachteiligungen geschützt werden. Das Baselbieter Parlament hat ein von Regierungsrätin Monica Gschwind (FDP) vorgeschlagenes Rahmengesetz gutgeheissen. Der Kanton Baselland könnte damit einer der ersten Kantone werden, welche die Rechte von Menschen mit Behinderung gesetzlich regeln.
Menschen mit Behinderung sollen im Baselbiet zukünftig Zugang zu allen Lebensbereichen erhalten […]
Der Schutz des Lebens zu Beginn und an seinem Ende haben eine Gemeinsamkeit: Beide werden zusehends in Frage gestellt. Sowohl das Schweizer Bundesgericht als auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vertreten den Standpunkt, dass jeder Mensch selbst bestimmen darf, wie und zu welchem Zeitpunkt er sein Leben beenden will. Damit wird die Verfügungsgewalt des […]
Die Fussballweltmeisterschaft vom 20.11. bis 18.12.2022 in Katar, wo die Schweizer Nati in der Gruppe G mit Kamerun startet, steht von Anfang an unter unerfreulichen Vorzeichen. Selbst der langjährige FIFA-Chef Sepp Blatter nennt das umstrittene Ereignis inzwischen ein „Monster“. Kein Zweifel, dass sich der kleine Wüstenstaat mit einem der grössten Erdgasvorkommen der Welt, selbst ein […]
Bei seinem ersten viertägigen Besuch im Königreich Bahrain vom 3. bis 6. November 2022 forderte Papst Franziskus die Behörden auf, grundlegende Menschenrechte, die Anerkennung der Frau im öffentlichen Bereich sowie den Schutz der Grundrechte der Kinder zu garantieren. Sein Besuch fand im Rahmen des Dialogforums „Ost und West für menschliche Koexistenz“ statt, das in Anwesenheit […]
Das Magazin 6/2022 kann ab sofort bestellt werden.
Unsere aktuellen Themen:
„Von Tier- und Menschenrechten – aus dem Alltag einer jungen Tierärztin“ – Simone Lehmann
Wir Schweizer berufen uns gerne auf „unser gutes Recht“. Allerdings ist es in der Tat anspruchsvoll, als Gesellschaft Rechte und Pflichten zu definieren, Begriffe zu klären, und eindeutige Grenzen […]
Obwohl Nigeria weiterhin die traurige Rangliste der dschihadistischen Gewalttaten anführt, sind auch grosse Gebiete in ganz Subsahara-Afrika das Ziel islamistischer Gruppierungen. Innerhalb von fünf Jahren wurde der Norden Kameruns von radikalisierten Bewegungen des Islams beeinflusst. Das Grenzgebiet zu Nigeria ist besonders betroffen. Jede Woche werden im Norden Kameruns mehrere tödliche Angriffe verzeichnet, teilt die Menschenrechtsorganisation […]
„Menschen auf allen Kontinenten verfolgen mit Amnesty International ein gemeinsames Ziel: Eine Welt zu schaffen, in der die Menschenrechte für alle gelten.“ So stellt sich Amnesty International auf seiner Website vor. Doch mit „alle“ sind offensichtlich nicht ungeborene Kinder gemeint. Nur so lässt sich die Forcierung seitens AI für Abtreibung erklären.
Von Ursula Baumgartner
Die „Allgemeine Erklärung […]