Am 22. Januar 2019 hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PVER) eine Resolution mit dem Titel „Die Scharia – Die Erklärung von Kairo und die Europäische Menschenrechtskonvention“ angenommen. Obwohl die Resolution keinen zwingenden Charakter besitze, sei sie von höchster politischer Bedeutung, schreibt das „European Center for Law and Justice“ (ECLJ) in einer […]
Im Interview mit der „NZZ am Sonntag“ vom 6. Januar 2019 hat die Ethnologin Susanne Schröter Klartext darüber geredet, was Migranten aus bestimmten Kulturen mit der zunehmenden Gewalt gegen Frauen zu tun haben. Sie fordert: Wer sich nicht an unsere Werte halten will, muss wieder gehen.
Wie aus dem islamischen Schrifttum gut bekannt ist, soll Mohammed die sechsjährige Aischa geheiratet und die Ehe mit ihr drei Jahre später vollzogen haben. Eine österreichische Referentin bezeichnete dieses Verhalten bei einem Vortrag vor 30 Zuhörern im Jahre 2009 als pädophil, und wurde dafür verurteilt.
Mit ihrem Urteil haben die österreichischen Richter die Meinungsäusserungsfreiheit dem „Blasphemie“-Verbot […]
Am 10. Dezember vor 70 Jahren verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Pünktlich zu diesem Jahrestag hat der französische Jurist Grégor Puppinck, Direktor des „Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit“ (ECLJ), ein Buch über die Entwicklung der Menschenrechte vorgelegt.
Ein Kommentar von Dominik Lusser
In „Les droits de l’homme dénaturé“ […]
Der UNO-Menschenrechtsausschuss ist gegen Verbote islamischer Vollverschleierungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht darin kein Problem. Wie politisch sind die Empfehlungen und Entscheide internationaler Gerichte und Instanzen, die von den Gegnern der Selbstbestimmungsinitiative (SBI) als unfehlbare Garanten der Menschenrechte glorifiziert werden?
Von Dominik Lusser
Sollte die Schweiz die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP annehmen, sei es um […]
Die Menschenrechte zählen heute zu den am wenigsten verstandenen Begriffen auf dem politischen Marktplatz. Sie sind zu einer Waffe der Linken gegen Liberale geworden, um die Macht des Staates und internationaler Institutionen zu vergrössern, die Freiheit der Bürger zu verringern und die Demokratie zu schwächen. Die Menschenrechte bezwecken jedoch genau das Gegenteil: Sie sollen die […]
In einer Pressemitteilung vom 14. November 2018 ruft der salafistisch orientierte Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) „die Muslime und alle übrigen Schweizer Stimmbürger“ dazu auf, die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP an der Urne abzulehnen. Der IZRS schliesst sich dabei dem Tonfall der Gegnerschaft an, welche die SBI irreführend als Gefahr für die […]
Wenn es nach dem Willen sogenannter „Menschenrechtsexperten“ der Vereinten Nationen geht, dann sollen Pro-Life-Regierungen bald dazu gezwungen werden, ihre Gesetze zum Schutz des ungeborenen Lebens im Namen von „Grundrechten“ und „Gleichstellung“ aufzuheben. Patriotpetition.org wehrt sich dagegen mit einer Petition.
Am 28. September 2018 veröffentlichte die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen eine […]
Das Forum Demokratie und Menschenrechte hat im Oktober fünf Podien zur Selbstbestimmungsinitiative organisiert. Ziel war es, der Frage auf den Grund zu gehen, inwiefern Selbstbestimmung, direkte Demokratie und Menschenrechte zusammengehören. Erstaunlicherweise wurden bei vertiefter Diskussion die Gegensätze immer kleiner. Denn: Demokratie und Menschenrechte gehören historisch zusammen, bedingen und stärken sich gegenseitig.
Gastbeitrag von Urs Vögeli
Somit wurde […]
Ein Animationsvideo mit Lego-Figürchen räumt mit dem Klischee auf, demokratische Selbstbestimmung und Menschenrechte seien unversöhnliche Konzepte – und widerlegt damit das Totschlagargument gegen die SVP-Selbstbestimmungsinitiative, über die am 25. November 2018 abgestimmt wird. Das am 10. Oktober auf Youtube veröffentliche Video vom „Forum Demokratie und Menschenrechte“ wurde innerhalb von neun Tagen bereits 40‘000 Mal angeklickt.
Politikwissenschaftler […]