WHO-Verträge: Verpasste Chance des Bundesrats?

Durch die Corona-Massnahmen und die WHO-Verhandlungen ist bei Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in die bundesrätliche Politik verloren gegangen. Auch das gegenwärtige Verhalten des Bundesrats zu den WHO-Verträgen stärkt die Beziehungen zum Volk nicht, im Gegenteil. Dies zeigt eine genauere Analyse der bundesrätlichen Aussagen. Die Ziele und Absichten des Bundesrats bleiben weiterhin unklar.

Von Ralph […]

11.11.2024|

Kommentar des Monats: WHO-Verträge: Kehrtwende des Bundesrats?

Jetzt ist es definitiv: Nach dem Nationalrat hat nun auch der Ständerat die Motion 22.3546 deutlich angenommen. Diese verlangt, dass ein allfälliges WHO-Abkommen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten ist. Besonders aufschlussreich in der Ständeratsdebatte waren die teilweise überraschenden Aussagen von Bundesrätin Baume-Schneider. Diese lassen aufhorchen.

Ein Kommentar von Ralph Studer

Bereits im April 2024 […]

11.10.2024|
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