US-Abschlussbericht zu Covid-19: Wichtige Erkenntnisse für die Schweiz

Der US-Sonderunterausschuss zur Coronavirus-Pandemie legte einen umfassenden Abschlussbericht vor. Er zeigt auf, welche Fehler passierten und wie ähnliche Krisen künftig verhindert werden können. Die Untersuchungsergebnisse fördern auch wichtige Erkenntnisse zutage, die für die aktuellen Entwicklungen in der Schweiz von beträchtlicher Relevanz sind.

Von Ralph Studer 

Das „Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic“ wurde vom US-Repräsentantenhaus […]

10.01.2025|

Vater der modernen Propaganda

Als Edward Bernays’ Buch „Propaganda“ 1928 erscheint, ruft das Wort keine positiven Assoziationen hervor. Sein Autor jedoch glaubt zutiefst an die Notwendigkeit von Propaganda. Bernays gilt heute als Begründer der „Public Relations“ und als einer der einflussreichsten Personen des 20. Jahrhunderts. Er prägt mit seinen Ideen von Propaganda die moderne Kommunikation und unsere Gesellschaft bis in […]

02.01.2025|

Stimmt das Parlament bald über die WHO-Verträge ab?

In seiner Motion 23.3910 fordert Nationalrat Lukas Reimann den Bundesrat auf, die aktuellen WHO-Verträge (Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und der geplante Pandemievertrag) dem Parlament zur Abstimmung zu unterbreiten. Dies soll unter Einbezug des fakultativen Referendums geschehen. Die mit Spannung erwartete Debatte darüber findet Mitte Dezember 2024 im Nationalrat statt.

Wie Zukunft CH bereits […]

08.12.2024|

WHO-Verträge: Verpasste Chance des Bundesrats?

Durch die Corona-Massnahmen und die WHO-Verhandlungen ist bei Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in die bundesrätliche Politik verloren gegangen. Auch das gegenwärtige Verhalten des Bundesrats zu den WHO-Verträgen stärkt die Beziehungen zum Volk nicht, im Gegenteil. Dies zeigt eine genauere Analyse der bundesrätlichen Aussagen. Die Ziele und Absichten des Bundesrats bleiben weiterhin unklar.

Von Ralph […]

11.11.2024|

Kommentar des Monats: WHO-Verträge: Kehrtwende des Bundesrats?

Jetzt ist es definitiv: Nach dem Nationalrat hat nun auch der Ständerat die Motion 22.3546 deutlich angenommen. Diese verlangt, dass ein allfälliges WHO-Abkommen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten ist. Besonders aufschlussreich in der Ständeratsdebatte waren die teilweise überraschenden Aussagen von Bundesrätin Baume-Schneider. Diese lassen aufhorchen.

Ein Kommentar von Ralph Studer

Bereits im April 2024 […]

11.10.2024|

WHO-Pandemievertrag: Die Verhandlungen laufen weiter

Wie Zukunft CH berichtete, erzielte die WHO an der ordentlichen Weltgesundheitsversammlung (WHA) vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 beim Pandemievertrag keine Einigung. Bereits damals liess der WHO-Generaldirektor verlauten, dass „dies kein Scheitern sei“. Der aktuelle Fahrplan für die Verabschiedung des Pandemievertrags zeigt, dass dies keine leeren Worte waren.   

Von Ralph Studer

Während […]

16.09.2024|

Zum Nationalfeiertag: Gestärkt in die Zukunft

Vor 150 Jahren haben die Schweizer eine neue Bundesverfassung (BV) angenommen und das politische System der Schweiz verändert: Die BV von 1874 führte das fakultative Referendum ein. Damit wurde die Schweiz zum „Sonderfall“. Angesichts des schweren Stands, den die Demokratie heute international hat, ist es Zeit, sich vertiefter mit der Demokratie als Kern der Schweizer […]

31.07.2024|

Bern: WHO-Verträge vors Parlament immer wahrscheinlicher

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) sprach sich Ende Juni 2024 für die Motion der SVP-Fraktion „Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung“ aus. Dieser Antrag bestätigt damit den Entscheid des Nationalrats, der diese Motion bereits Mitte April 2024 annahm. Ein Parlamentsbeschluss zu den WHO-Verträgen – unter Einbezug des Referendums – wird damit […]

03.07.2024|

Nach den WHO-Verhandlungen: Wo stehen wir?

Auch wenn die WHO beim Pandemievertrag vorerst keine Einigung erzielte, wurden die weitaus gefährlicheren Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften von der Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni 2024 in Genf angenommen. Wie geht es nun weiter? Was bedeutet das Ende der WHO-Vertragsverhandlungen für die Schweiz?

Von Ralph Studer

Der Ausgang der 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf war überraschend. Im Vorfeld […]

22.06.2024|

Rechtsgutachten zeigt: WHO-Vertragswerke müssen vors Parlament

In einem neuen Rechtsgutachten im Auftrag des Aktionsbündnisses freie Schweiz (ABF) untersucht die renommierte Verwaltungsrechtlerin Prof. Dr. Isabelle Häner die Auswirkungen des neuen WHO-Pandemiepakts und der veränderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) auf die Schweiz. Darin nimmt sie zu den Themenbereichen Souveränität, Genehmigung durch die Bundesversammlung und Referendum Stellung. Das Fazit ist deutlich: Sowohl der WHO-Pandemievertrag als […]

27.05.2024|
Nach oben