Rechtsgutachten Archive - Stiftung Zukunft CH

Rechtsgutachten zeigt: WHO-Vertragswerke müssen vors Parlament

In einem neuen Rechtsgutachten im Auftrag des Aktionsbündnisses freie Schweiz (ABF) untersucht die renommierte Verwaltungsrechtlerin Prof. Dr. Isabelle Häner die Auswirkungen des neuen WHO-Pandemiepakts und der veränderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) auf die Schweiz. Darin nimmt sie zu den Themenbereichen Souveränität, Genehmigung durch die Bundesversammlung und Referendum Stellung. Das Fazit ist deutlich: Sowohl der WHO-Pandemievertrag als […]

Rechtsgutachten publiziert – Appell für sachlichen Abstimmungskampf

Die Stiftung Zukunft CH, Trägerorganisation des Abstimmungskomitees „Nein zu diesem Zensurgesetz“, hat auf ihrer Homepage ein umfangreiches Rechtsgutachten zu den Auswirkungen einer allfälligen Erweiterung der Rassismus-Strafnorm auf die sexuelle Orientierung publiziert. Der Urnengang findet am 9. Februar statt.

Medienmitteilung des Abstimmungskomitees „Nein zu diesem Zensurgesetz“

Anders als Bundesrat und Parlament im Abstimmungsbüchlein den Anschein erwecken, sind die […]