DSA, Facebook und YouTube: Kampffeld „Meinungsfreiheit“

Eine aktuelle Studie zeigt, dass soziale Medien wie Facebook und YouTube eine übermässig hohe Anzahl von gesetzlich zulässigen Kommentaren löschen. Hierfür wesentlich verantwortlich ist die EU-Gesetzgebung, nämlich der „Digital Services Act“. Dieser höhlt gerade das aus, was er vorgibt zu schützen.

Von Ralph Studer

„Heutzutage geht Zensur“, so der Autor Johannes Menath, „zumeist von internationalen Technologiekonzernen […]

18.08.2024|

Kommentar des Monats: Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention?

Seit dem Urteil der „KlimaSeniorinnen gegen die Schweiz“ im April 2024 steht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in der Kritik. Dies ist nicht das erste Mal, dass sich Unmut über Entscheidungen aus Strassburg regt. Und dies zu Recht. Die Frage stellt sich, welche Konsequenzen die Schweiz daraus zieht. Politiker der Mitte-Partei haben bereits eine […]

15.07.2024|

Vom offenen Geheimnis schweizerischer Eigenständigkeit (Teil 1)

Rudolf Schmidheiny ist ein Mann, der zu kritischem Denken anregt. Mit seinem Buch „Kinder gehören den Eltern, nicht dem Staat“, hat der vierfache Vater und Gründer der Initiative „Bildung zu Hause“ eine Streitschrift verfasst, die Etabliertes in Frage stellt. Weil Schmidheiny in seinen Ausführungen immer wieder Anliegen aufnimmt, für die sich auch Zukunft CH seit […]

27.07.2023|

Europäischer Gerichtshof ideologisch unterwandert

In Europa haben die Menschenrechte seit 1959 ihre eigene Gerichtbarkeit. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Strassburg soll die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) durch die Vertragsstaaten sicherstellen. Ein von Dr. Grégor Puppinck verfasster Bericht des „European Center for Law and Justice“ dokumentiert enge Verbindungen zwischen den Richtern des […]

07.03.2023|
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