Wie Zukunft CH berichtete, erzielte die WHO an der ordentlichen Weltgesundheitsversammlung (WHA) vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 beim Pandemievertrag keine Einigung. Bereits damals liess der WHO-Generaldirektor verlauten, dass „dies kein Scheitern sei“. Der aktuelle Fahrplan für die Verabschiedung des Pandemievertrags zeigt, dass dies keine leeren Worte waren.
Von Ralph Studer
Während die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften in einem fragwürdigen Eilverfahren im Konsens am 1. Juni 2024 anlässlich der WHA verabschiedet wurden, gab es zu viele Widerstände gegen den geplanten Pandemievertrag. Doch dies war kein Grund zur Entwarnung. Die WHO äusserte bereits damals klar, dass die Verhandlungen weitergehen und eine Einigung beim Pandemievertrag angestrebt wird.
Weiterer Fahrplan steht fest
Am 16. und 17. Juli 2024 fand die 10. Sitzung des INB („Intergovernmental Negotiation Body“) zu organisatorischen Fragen statt. Die 11. Sitzung ist auf den 9. bis 20. September 2024 angesetzt und bezieht sich auf diversen Vertragsartikel und Themen des Pandemievertrags. U.a. geht es um Pandemieprävention und -überwachung sowie Forschung, Entwicklung, Herstellung, Beschaffung und Vertrieb von pandemiebezogenen Gesundheitsprodukten.
Anlässlich der 12. Sitzung des INB vom 4. bis 15. November 2024 diskutiert dieses Gremium weitere Aspekte des Pandemievertrags. Themen sind diesmal u.a. internationale Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Umsetzung, nachhaltige Finanzierung und Fragen bezüglich Annahme und Genehmigung des Pandemievertrags.
Ausserordentliche WHA?
Dabei geht es auch um die Frage, ob eine ausserordentliche WHA zur Abstimmung über den Pandemievertrag abgehalten werden soll. Findet eine solche statt, soll sie spätestens am 15. November 2024 einberufen und in der Woche vom 16. Dezember 2024 durchgeführt werden. Findet sie nicht statt, wird der Pandemievertrag an der ordentlichen 78. WHA im Mai/Juni 2025 den Mitgliedstaaten zur Abstimmung unterbreitet.
Zukunft CH wird auch weiterhin über wesentliche Entwicklungen auf Stufe WHO, insbesondere zum geplanten WHO-Pandemievertrag informieren.